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Weniger-rechts ist und bleibt etwas anderes als links

6 May

In einigen der kapitalistischen Demokratien fühlen sich viele Wähler nicht mehr von der politischen Klasse vertreten, oft, weil mitte-links und mitte-rechts sich zu verdammt ähnlich sehen (wobei es nicht wirklich mitte-rechts ist, das sich verschoben hat):

  • in Frankreich versucht die PS, ein rechtes Gesetzesprojekt nach dem anderen durchzudrücken und stürzt in den Umfragen ab
  • in Deutschland hat die SPD ihre rechten Projekte durchgedrückt, trommelt mit aller Kraft für TTIP und krebst bei 20% rum
  • in Spanien hat die sozialdemokratische Partei Sparunsinn durchgedrückt, weigert sich konsequent, davon abzurücken und hat (genauso wie die konservative Partei) deutlich Stimmen eingebüsst (22% in den letzten Wahlen)
  • im Vereinigten Königreich war Labour trotz einer verheerenden Bilanz der Tories so unattraktiv, dass Cameron die letzte Wahl gewann und die Partei in Schottland faktisch nicht mehr vertreten ist
  • in Osteuropa sind in einigen Ländern so gut wie keine mitte-links Parteien mehr in den Parlamenten vertreten

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