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Die Solidarität der deutschen Bundesregierung geht nicht sehr weit

13 Oct

In Europa (und weltweit) kursiert aktuell ein Herbstmärchen: dass die deutsche Bundesregierung (normalerweise verengt auf die Figur Angela Merkels) solidarisch mit Bürgerkriegsflüchtlingen sei und bereit, alles zu tun, um den “Ansturm” zu bewältigen.

Um so wichtiger, dass ab und an darauf hingewiesen wird, dass das i.W. Unsinn ist:

Wie der SPIEGEL in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, sollen Ausgaben für Unterkunft und Integration von Flüchtlingen künftig bei der Berechnung der Defizitkriterien des Maastricht-Vertrags nicht angerechnet werden. Diesen Vorstoß haben die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfel am 23. September in Brüssel ins Auge gefasst. Öffentliche Ausgaben im Zusammenhang mit der Versorgung der Flüchtlinge seien “einmalige, außergewöhnliche Ereignisse im Sinne des Stabilitätspakts und sollten bei der Berechnung des strukturellen Budgetsaldos ausgenommen werden”, sagte Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann.

Die EU-Kommission denkt über einen Schwellenwert nach, ab dem Kosten zur “außergewöhnlichen Belastung” im Sinne des Stabilitäts- und Wachstumspakts werden. Möglich wäre eine bestimmte Prozentzahl vom Bruttoinlandsprodukt. Wenn die Kosten zum Beispiel einen Schwellenwert von 0,3 Prozent überschreiten, dürften sie vom Defizit abgezogen werden.
[…]
Trotzdem lehnt Berlin den Vorstoß, Flüchtlingskosten bei der Berechnung der Maastricht-Kriterien außen vor zu lassen, bislang ab. Zuletzt versuchte EU-Währungskommissar Pierre Moscovici am vergangenen Montag Finanzminister Wolfgang Schäuble von den Plänen zu überzeugen.
[…]
Auch Bundesbankpräsident Jens Weidmann warnt im aktuellen SPIEGEL davor, dass die Flüchtlingskrise als Ausrede benutzt werden könne, den Stabilitätspakt aufzuweichen.

Zugegebenermassen, angesichts der Tatsache, dass die Krisen in Nordafrika und dem Nahen Osten weitgehend von Europa mitzuverantworten sind und auch schon ein paar Jahre andauern, hätte man all das erwarten und dafür budgetieren können.

Hat man aber nicht – insofern handelt es sich eindeutig um “aussergewöhnliche Ereignisse”. Gerade angesichts der Tatsache, dass mit Staaten an der sogenannte europäischen Peripherie die betroffen sind, bei denen Austerität eh schon härter reinhaut. Das ficht Herrn Schwarze-Null allerdings nicht an! Sparen, sparen über alles, selbst wenn Europa krachen geht. Das gleiche Spiel läuft übrigens im Inland ab: die (von der SPD mitgetragene) Schuldenbremse hindert die deutschen Bundesländer daran, zusätzliche Schulden aufzunehmen (die Bundesländer, keine eigene Währung ausgebend, müssen Ausgaben durch Steuern, Schuldverschreibungen oder Transferleistungen auf Bundesebene gegenfinanzieren). D.h., dass unerwartete Ausgaben, wie sie durch Flüchtlingsunterbringung, -ernährung etc entstehen, entweder Kürzungen bei anderen Ausgaben nach sich ziehen (und damit den “Flüchtlinge gegen deutsche Bevölkerung”-Narrativ befüttern) oder eben nicht geleistet werden können.

Und während diese ganze Scheisse läuft, reissen sich altruistische deutsche Bürger den Arsch auf, um den Ankommenden zu helfen, und sorgen dadurch für ein Feigenblatt für die deutsche Politik, die auf dieses Engagement verweisen kann und zufrieden verkünden: “läuft doch!”

Nennen wir’s doch einfach “Recht des Stärkeren”

19 May

Die Strategie der EU-Regierungen bzgl. der Bootsflüchtlinge im Mittelmeer soll darin bestehen, ihnen die Möglichkeit zu nehmen, das Meer zu überqueren. In Eu-Sprech: die Infrastruktur der Schleuser soll zerschlagen werden:

So soll die EU-Flotte “das Geschäftsmodell der Schmuggler zerschlagen”, wozu “systematisch” Schiffe und Vermögenswerte “identifiziert, beschlagnahmt und zerstört” würden – “bevor sie von den Schmugglern eingesetzt werden”. Dazu könnten Spezialkräfte an der libyschen Küste Ziele ausspähen, diese “Präsenz an Land” müsse aber mit Libyen abgestimmt werden.

Die anerkannte libysche Regierung hat darauf keine Lust, was vom Spiegel mit:

Kampfeinsätze gegen Schleuser in libyschen Häfen? Gegen solche Pläne der EU protestiert nun die Regierung des Bürgerkriegslandes – dabei hat sie über ihre eigene Hauptstadt überhaupt keine Kontrolle mehr.

kommentiert wird.

Soll also heissen, wenn eine Regierung das Gewaltmonopol auf ihrem Staatsgebiet verloren hat, darf man sich einfach mal einmischen? Ich weiss, dass das de facto die Haltung bzgl. Somalias, Afghanistans, Syriens etc. ist. Allerdings hat auch die ukrainische Regierung dieses Monopol verloren – soll das heissen, dass die russische Regierung sich einmischen darf?

Manche Körper sind weniger wert als andere

18 May

Die Leichen von vermutlich Hunderten Flüchtlingen, die vor etwa einem Monat im Mittelmeer ums Leben gekommen sind, sollen nach Angaben der Staatsanwaltschaft in Italien nicht geborgen werden. “Die Bergung ist für die Ermittlungen nicht notwendig”, zitiert die Zeitung “La Repubblica” den Staatsanwalt von Catania, Giovanni Salvi. Eine solche Aktion sei zu teuer und zu langwierig. “Wenn es die Regierung oder andere aus humanitären Gründen machen wollen, ist das gut.”

berichtet der Spiegel und schreibt Christopher Hein vom Internationalen Flüchtlingszentrum die berechtigte Frage zu:

[O]b die Staatsanwaltschaft eine solche Entscheidung auch getroffen hätte, wenn auf dem Schiff Italiener, Deutsche oder andere Europäer gewesen wären.

All das, während unsere Regierungen rumtönen, die südostasiatischen Länder sollten sich besser um Flüchtlinge kümmern – und während Eurozonensparunsinn die italienische Entscheidung sogar noch nachvollziehbar macht.

Ist natürlich nie unsere Schuld

16 May

Kommt bekannt vor?

Tausende Flüchtlinge sind auf Booten […] unterwegs. Doch die Staaten haben ihre Grenzen dicht gemacht. Viele Flüchtlingsboote werden abgefangen, zur Umkehr gezwungen oder in die Gewässer des Nachbarlandes gedrängt.

Nope, nicht auf dem Mittelmeer, sondern, wie schon gestern angeschrieben, in Südostasien. Und die Industrienationen ermahnen, statt zu helfen:

Die US-Regierung fordert nun mehr Engagement von den südostasiatischen Staaten. “Wir drängen die Länder der Region, schnell zusammenzuarbeiten, um zuallererst die Leben der Migranten zu retten, die derzeit auf See sind und dringend Rettung benötigen”, sagte der US-Außenamtssprecher Jeff Rathke am Freitag.
[…]
Die US-Regierung sei in Gesprächen, wie sie helfen könne, so Rathke. Sie werde dazu eine Delegation zu dem Gipfel entsenden, den Thailand für den 29. Mai angesetzt hat.

Dafür ist also Geld da, aber um einfach Flüchtlinge aufzunehmen, nicht.

In Nepal sieht’s genauso aus:

Man habe Mühe, die 415 Millionen Dollar einzutreiben, die für Hilfsleistungen in den ersten drei Monaten benötigt würden, sagte der UN-Koordinator für Nepal, Jamie McGoldrick.

415 Millionen! Das ist weniger als die Hälfte dessen, was die deutsche Regierung 2015 für die Herdprämie vorgesehen hat. Wir werden von einem Haufen unmoralischer Arschlöcher regiert.

Warum nicht Flüchtlinge aufnehmen, statt Sanktionen zu verhängen?

15 May

Drama auf dem Meer: Asien macht Grenzen für Flüchtlinge dicht titelt der Spiegel und schreibt:

Thailand, Malaysia, Indonesien: Kein Land will die rund 7000 Bootsflüchtlinge aufnehmen, die in der Meerenge von Malakka treiben. Nur internationaler Druck könnte die aus Burma stammenden Menschen noch retten.

Das ist offensichtlich Unsinn. Rein logisch könnten die Flüchtlinge z.B. von Japan, Australien oder einem EU-Land aufgenommen werden. Bräuchte es gar keinen Druck für, sondern politischer Wille würde reichen.

Dass das nicht passieren wird, ist mir schon klar – die deutsche Regierung ist ja noch nicht mal bereit, Kriegsflüchtlinge aus Nordafrika oder dem Nahen Osten aufzunehmen. Aber diese TINA (“there is no alternative”)-Rhetorik des Spiegels, erlaubt es den Regierungen reicher Länder, sich aus der Verantwortung zu ducken:

Die aktuelle Krise beschädigt das Image Thailands, Malaysias und Indonesiens. Das kann den dortigen Regierungen nicht recht sein: Thailand und auf lange Sicht auch Indonesien wollen Teil des Trans-Pazifik-Vertrags werden, der die Handelsbeziehungen unter anderem mit den USA und Australien verbessern soll.

Doch in Washington regt sich Widerstand dagegen, Länder aufzunehmen, in denen Menschenhandel im großen Stil betrieben wird.
[…]
Die Europäische Union erwägt deshalb einen Einfuhrstopp für thailändische Meeresfrüchte.
Nun muss sich zeigen, was den Regierungen Südostasiens wichtiger ist: Mit hartem Durchgreifen gegen die Boat People bei der eigenen Bevölkerung zu punkten oder mit einer Rettungsaktion das Wohlwollen der Welt zu gewinnen.

Erinnert uns der letzte Satz nicht an was?

Die EU-Regierungen sind ursächlich daran beteiligt, wenn Flüchtlinge ersaufen

24 Apr

Mindestens 1100 Menschen sind vergangene Woche im Mittelmeer ertrunken, bei dem Versuch, ein EU-Land zu erreichen. Der Spiegel versucht, die Problematik knapp zusammenzufassen und legt die Verlogenheit der EU-Haltung mit einem bezeichnenden Satz offen:

Doch in Libyen, wo die meisten Todesfahrten starten, gibt es keine funktionierende Regierung, die dabei helfen könnte. Der Staat ist zerfallen, zwei konkurrierende Regierungen liefern sich mit Milizen und “Islamischer Staat”-Kämpfern Gefechte.

Motherfuckers, Libyen ist nicht “zerfallen” – das klingt so harmlos, nach einem natürlichen Prozess gar. Nein, Libyen wurde zerschlagen, unter tatkräftiger Mithilfe der EU-Staaten Frankreich und Grossbritannien (Deutschland stimmte dankenswerter Weise mal dagegen – gibt, glaub’ ich, keine andere politische Handlung Westerwelles, die ich derart vorbehaltlos unterstützt habe). Davor hatte Libyen eine Zentralregierung, eine diktatorische, aber so beschissen die Zustände waren, sie waren besser als in dem Schlachtfeld, dass aktuell existiert.
EU-Regierungen haben sich in einen Bürgerkrieg eingemischt, dann abgewendet und das Land sich selbst überlassen und nun nennen sie Schlepper “Terroristen” (Hollande) und fantasieren davon, dass Seenotrettung diese unterstütze und dass Zerstörung von Booten das Problem lösen könne…Als ob dann die Qualität der Boote nicht schlicht noch schneller sinkt.

Edit: Kuzmany legt die Probleme mit den Massnahmen der EU-Regierungen detailliert dar.

Geschichtsklitterung im Bundestag

3 Jul

Laut Spiegel hat ein deutsch-französischer Politologe im Bundestag anlässlich einer WK1-Gedenkveranstaltung den angeblich überwundenen Militarismus in Deutschland gewürdigt. Er hat dabei anscheinend durchaus richtiges gesagt, wie

Grosser sagte, aufgebaut worden sei der Staat nicht auf dem Prinzip der Nation, sondern auf der Ablehnung von Adolf Hitler und Josef Stalin. “Leider hat das deutsche Beispiel die anderen Staaten und Nationen kaum angesteckt”, mahnte der Historiker. “Der Trend geht heute sogar in die andere Richtung.”

Aber leider hat er auch Gaucks Wunsch nach militärischem Eingreifen deutscher Truppen mit dem üblichen Unsinn verteidigt:

“Wer ihn dafür aus Ultrapazifismus kritisiert, übersieht, dass ohne die Landung in der Normandie und ohne die Rote Armee es keine freie Bundesrepublik geben würde.”

Allerdings ist das Ganze halt ein bisschen anders, als Grosser das darstellt. Die Sowjetunion führte bis 1944 einen Verteidigungskrieg und war der gerechtfertigten Meinung, dass nur eine Zerschlagung der deutschen Kapazitäten ihre Sicherheit garantieren würde.
Das Gleiche gilt für die Vereinigten Staaten, die von Japan angegriffen und denen von Deutschland der Krieg erklärt wurde.

Was Herr Gauck hingegen will, ist die strucksche Definition von Verteidigung.

Allerdings muss ich sagen, dass mein Problem noch nicht einmal darin besteht, dass grossflächige Menschenrechtsverletzungen militärische Einsätze nach sich ziehen sollen, sondern dass diese militärische Einsätze eben einerseits nicht gegen Menschenrechtsverletzer wie Saudi-Arabien und Ägypten gerichtet werden, und andererseits die Menschenrechtsverletzungen ignoriert, die nach Zerschlagung der Machtstrukturen und Abzug begangen werden (Somalia mal 2, Afghanistan, Irak, Libyen).

Natürlich würde sich ein ziemlich schwieriges Bewertungsproblem ergeben, aber ich könnte mir vorstellen, dass es schon Wirkung hätte, wenn jegliche bewaffneten Parteien weltweit wüssten, dass sie sich westliche Luftschläge einfangen, wenn sie Zivilisten zu Opfern machen, egal ob Milizen, Armeen, Polizisten, und egal ob Iraner, ISIS, Saudi Arabien, oder Sri Lanka.

Hätte Gauck danach gerufen, dass das deutsche Militär jede Regierung destabilisiert, die Menschenrechtsverletzungen begeht, wär das eine viel interessantere Diskussion.

Edit: Ich dachte, ich müsse Herrm Grosser Abbitte tun: laut Redetext im Bundestagsarchiv findet sich die Formulierung vom “Ultrapazifismus” nicht in seiner Rede. Ganz im Gegenteil, seine Rede ist so nuanciert und intelligent

Über den Ersten Weltkrieg heißt es, alle seien mitverantwortlich gewesen, aber es habe eine deutsche Besonderheit gegeben: den Platz des Militärs in der Gesellschaft.
[…]
Anfang der sechziger Jahre, kurz nach dem Erscheinen des aufregenden, doch einigermaßen übertriebenen Werks von Fritz Fischer Griff nach der Weltmacht, führte ich den Vorsitz an der Sorbonne bei einem deutsch-französischen Dialog über den Kriegsbeginn. Mein Kollege und Freund Gilbert Ziebura aus Berlin sprach ausführlich über deutsche Verantwortung. Jacques Droz, großer Pariser Historiker, antwortete etwas aufgeregt, dass sein Gesprächspartner die französische Schuld völlig unterschätze! Dies nach einer langen Zeit gegenseitiger Vorwürfe und vier Jahrzehnte nach dem Schuld-Artikel des Versailler Vertrags!
[…]
Wenn man einem Ausländer erklären will, was der Große Krieg für Frankreich bedeutet hat, so braucht man ihn nur auf den Friedhof irgendeines Dorfs zu führen, vorzugsweise in der Bretagne. Warum dort? Weil es in dieser landwirtschaftlichen Gegend so gut wie keine Fabriken gab, dessen Arbeiter nicht an die Front geschickt wurden.
[…]
Schon vor Hitler hieß es Knallt ab den Walther Rathenau. Die gottverdammte Judensau !

Dieser hatte vergeblich erhofft, als deutscher Disraeli anerkannt zu werden. In Frankreich ist Léon Blum vor und nach seiner Ernennung 1936 als Chef der Volksfrontregierung nicht nur wüst antisemitisch beschimpft, sondern auch schlicht zu Boden geschlagen worden.
[…]
Der Militärseelsorger erlebt die Freude seines Lebens indem er Brot und Wein bei der versöhnenden Mitternachtsmesse erheben darf. Sein Bischof kommt daraufhin wütend an, bestraft ihn, verjagt ihn – und hält eine hasserfüllte Predigt, so wie alle deutschen und französischen Bischöfe der Zeit. Egal ob Katholiken oder Protestanten feierte man Siege, weil ja deutsche Christen so viele französische Christen getötet hatten und umgekehrt.
[…]
Ohne die Behauptung, nicht besiegt geworden zu sein, kann man Roosevelt und Churchill nicht verstehen mit ihrer Forderung der bedingungslosen Kapitulation. Diesmal sollten die Deutschen, auf ihrem völlig besetzen Restgebiet einsehen, dass sie den totalen Krieg total verloren hatten. Eine Konsequenz dieser Haltung war allerdings die Weigerung, irgendeine Form eines deutschen Widerstands anzuerkennen.
[…]
Ja, es hat einen deutschen Widerstand gegeben. Das Beispiel von Hans und Sophie Scholl wird stets hervorgehoben – zu Recht. Weniger berechtigt ist der Ruhm des 20. Juli. Die Motive der Verschwörer waren sehr unterschiedlich und einigen hatte erst die Niederlage die Augen geöffnet. Nein, ich denke hier an den deutschen Politiker, den ich am meisten verehrt habe, nämlich Fritz Erler.
[…]
Wie groß der linke Widerstand gewesen ist, das hat Günter Weisenborn bereits 1953 in seinem Buch Der lautlose Aufstand gezeigt. Dabei muss berücksichtigt werden, was Walter Scheel zum Historikertag 1976 gesagt hat:
“Hat man noch nicht begriffen, dass man die DDR nicht verstehen kann, wenn man vom Widerstand der Kommunisten gegen Hitler keine Ahnung hat?”

dass man sich kaum vorstellen kann, dass er eine solch vereinfachende Formulierung verwenden würde.

Nur leider hat er das laut Videoaufzeichnung doch getan.