Gutgemeinte Fehlinformationen

12 Oct

Laut Telepolis:

Mit seinem Buch “Erklär mir die Krise! Wie wir da rein gerieten und wie wir wieder rauskommen” hat der Journalist und Blogger Robert Misik eine Einführung in das Dilemma aktuellen Wirtschaftens geschrieben.

und der Mann meint es ja offensichtlich gut und sagt auch ein paar sinnvolle Sachen in dem Interview, gerade dazu, wie Krisen im Kapitalismus entstehen (allerdings ohne Marx- oder Keynes-Bezug), aber schon der Aufmacher:

Robert Misik über die Finanzkrise in Europa und wie Keynesianismus in den Neoliberalismus führt

lässt nur bedingt Gutes hoffen. Und prompt folgt der Erklärer auch wieder den falschen Lehren denen man auch in allen anderen Medien ausgesetzt wird:

TP: Die Staatsverschuldung ist also Teil des neoliberalen Projekts?

Robert Misik: Kurzfristig ist Wirtschaftsbelebung durch Schulden sicherlich kein Problem. Die langfristige Unterfinanzierung der Staaten ist aber sicherlich ein Problem, und sie ist eine mächtige Triebkraft des Neoliberalismus: Denn irgendwann steht der Staat vor so großen Finanzierungsproblemen, dass Privatisierung, Abbau staatlicher Leistungen unumgänglich werden und sich der Staat generell als funktionsuntüchtig erweist.

Um es noch mal ganz klar zu sagen: Es ist mitnichten so, dass staatliche Defizite irgendwann dazu führen, dass einem Staat das Geld ausgeht. Ein Staat, der seine eigene, frei konvertierbare Währung herausgibt, hat nie Finanzierungsprobleme: er macht das Geld. Was allerdings, im Gegensatz zu öffentlichen Defiziten, zu Finanzierungsproblemen, Privatisierung, Abbau staatlicher Leistungen führt, sind arbiträre Regeln, die verlangen, dass der Staat seine Fähigkeiten, Geld auszugeben, künstlich einschränkt.

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